Christian Fischer

Samstag

27

Juli 2013

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KOMMENTARE

Freiwillig, Hauptamtliche Wache, Berufsfeuerwehr – und was dazwischen liegt

Veröffentlicht von , veröffentlicht unter Organisation

In Diskussionen um die Leistungsfähigkeit der Feuerwehren, insbesondere bei der Berücksichtigung demographischen Entwicklungen und der Tagesalarmsicherheit, kommt als Lösung gerne die “Hauptamtliche Wache” und die Kostenfrage auf.

Vielleicht sind aber auch Abschichtungen möglich, die andere Lösungsmöglichkeiten aufzeigen. Dabei geht es insbesondere um den Faktor Personalverfügbarkeit. Sicherlich wird man bei den Vorschlägen das eine oder andere rechtliche Problem finden können. Dies betrifft aber die heutige Rechtslage. Diese ist nicht in Stein gemeißelt und kommunale Spitzenverbände sollten durchaus in der Lage sein, die Landesgesetzgebung in ihrem Sinne zu beeinflussen um so ein finanzierbares und funktionsfähiges System der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr zu erhalten oder zu schaffen.

1. Das System Freiwillige Feuerwehr in Reinform

Hier werden alle Aufgaben, vom Einsatzdienst über Ausbildungen, Gerätewartung, Verwaltung, Beschaffungen,… rein von den ehrenamtlichen Kräften durchgeführt. Dies ist das traditionelle Umfeld, in dem viele Feuerwehrangehörige aufgewachsen sind und deshalb für sie der Normalfall ist.

Bereits in diesem System sind heute Optimierungen möglich. Denn gerade tagsüber bestehen oftmals Probleme in der Verfügbarkeit. Das da vorhandene Personal ist begrenzt. Und viel Arbeit landet tagsüber auf wenigen Schultern. Diese gilt es also wenn möglich zu entlasten. Also die Frage zu stellen, ob die Ölspur tagsüber nicht der Bauhof machen kann. Die Alarmierungsschwellen und Kräfteansätze zu überprüfen. Wir arbeiten oftmals heute mit erheblichen Redundanzen, oftmals als Reaktion auf eine geringere Verfügbarkeit. Das Ergebnis ist zwar in der ersten Runde, dass ich mehr Personal auf den Fahrzeugen habe. Aber in der zweiten Runde kann es dazu führen, dass einige der “zur Sicherheit” alarmierten Kräfte irgend wann nicht mehr kommen (können), da sie eben zu oft bei “Weltalarm” vom Arbeitsplatz weg sind – und das obwohl sie am Ende ggf. nicht mal mit ausgerückt wurden oder benötigt wurden.

Sicherlich. Wir wissen nie, was einen an der Einsatzstelle erwartet. Aber wir sollten davon ausgehen, dass das was die Leitstelle abgefragt hat vor Ort auch angetroffen wird. Jeder wird jetzt das eine oder andere Beispiel anführen können, wo das nicht so war und man unheimlich froh war, dass gleich so viele Kräfte dabei waren. Aber das kann nicht als Planungsgrösse für allgemeingültige Systeme herangezogen werden. Der Normalfall ist: Was was abgefragt wird, das liegt auch vor.

Der nächste Schritt ist dann die Überprüfung des Kräfteansatzes. Muss zu einer Türöffnung das LF wirklich mit 1/8 oder 1/5 raus? Oder reichen 3 Mann. Ja, ich weiß, die Option Schiebleiter (falls auf dem LF vorhanden) zum Einstieg über das Fenster. Auf der anderen Seite, manche Berufsfeuerwehren beschicken das Stichwort Türöffnung automatisch mit der DLK. Das fordern diejenigen die für 1/5 auf dem LF wegen der Schiebleiter plädieren ja auch nicht. Und sind wir ehrlich: Wenn es schnell gehen muss, dann reichen 3 Mann, wenn wir Zeit haben für die Schiebleiter, dann können wir notfalls noch 1-2 Mann dazu holen.

Der zweite Schritt ist dann zu überlegen, wie man die Redundanz bei der Alarmierung reduzieren kann. Heute ist es i.d.R. so, dass man auf der einen Seite das Alarmstichwort hat. Diesen wird bei der AAO jeder einzelnen Wehr im Leitrechner eine bestimmte Schleife oder ein bestimmter RIC zugeordnet. Und über die Programmierung des Meldeempfängers wiederum wird dann festgelegt, bei wie vielen Feuerwehrmännern der Melder dann auslöst, wenn die Leitstelle alarmiert.

Einige Lösungsmöglichkeiten – organisatorisch wie technisch – werden mit dem Beitrag Personalschonende Alarmierung hier im Blog aufgezeigt.

Damit wäre es möglich, im bestehenden System einer Freiwilligen Feuerwehr die Nutzung der vorhandenen Ressourcen zu optimieren.

2. Das System Freiwillige Feuerwehr mit einem “besonderen” Arbeitgeber

Oftmals wird beklagt, dass die Arbeitgeber zu wenige Feuerwehrleute einstellen (also die Zugehörigkeit als Makel gelten kann) bzw. die Einsatzkräfte nicht problemlos für Einsätze und Ausbildungen freistellen. Dabei ist eine Kommune auch nur ein Arbeitgeber wie jeder andere auch und muss diesen Vorwurf in nicht wenigen Fällen gegen sich selbst gelten lassen. Wenn sich einzelne Amtsleiter nicht als Teil des ganzen Systems sehen, sondern als “Firma in der Firma”. Was, wenn eine Art Profitcenterbetrachtung durchgeführt wird, sogar verständlich ist. Und deshalb ein fehlender Mitarbeiter ein Nachteil für ihn ist, auch wenn der “Konzern” Stadtverwaltung davon profitiert, da dadurch zusätzliche Kosten für hauptamtliches Feuerwehrpersonal vermieden werden (sofern dies überhaupt zur Diskussion steht). Dass nicht immer jeder abkömmlich ist versteht sich von selbst. Der Winterdienstfahrer auf dem Schneepflug wird, wenn er gerade im Winter die Straßen freiräumt sicherlich seine eigentliche Tätigkeit weiter ausführen. Aber selbst in Verwaltungsbereichen mit Publikumsverkehr ist es möglich zu sagen “Verzeihung, ich muss zum Feuerwehreinsatz”. Denn von einem Angestellten eines Betriebs am Ort verlangt man dies ja auch – und von seinem Chef, dass er dies versteht und nach Möglichkeit sogar fördert.

Es wäre also von Vorteil, wenn die Stadtverwaltung in ihren Reihen (in allen Ämtern und Betrieben) eine möglichst große Zahl an Angehörigen von Feuerwehren beschäftigen (d.h. bevorzugt einstellen) und diese problemlos freistellen würde. Ggf. auch Angehörige anderer Wehren, die tagsüber in der eigenen Wehr quasi “am Arbeitsplatz” mit ausrücken.

Und aufbauend auf dem System der ressourcenschonenden Alarmierung könnte man diese Mitarbeiter des Arbeitgebers, der zugleich für die Sicherstellung des Brandschutzes verantwortlich ist, in eine bzw. mehrere  Alarmgruppen legen, die bevorzugt (jedes Mal) abgefragt werden. So dass die Belastung von Einsätzen vorwiegend beim Arbeitgeber Kommune und nicht bei zivilen Arbeitgebern anfällt.

Sicherlich ist dies ein Prozess der ein Umdenken erfordert, aber wie erwähnt: Was ist längerfristig die Alternative? Eine teure Hauptamtliche Wache? Ein Personalverschleiss? Eine Nichteinhaltung von Hilfsfristen?

In diesem Zusammenhang wird oft ins Feld geführt, dass es arbeitsrechtliche Probleme gibt, wenn man in der Stellenausschreibung eine Bevorzugung der Bewerber mit Feuerwehrhintergrund  nennt, dass man keine Gewähr hätte, dass der Bewerber der heute in der Feuerwehr engagiert ist bzw. verspricht dies zu sein dies auch noch nach 3 Jahren ist bzw. noch voll einsetzbar ist (z.B. Verlust G26.3). Und da kommen wir zur nächsten Möglichkeit.

3. Die “versteckte” Hauptamtliche Wache

Um das unter 2. genannte arbeitsrechtliche Problem der Ausschreibung bzw. des Engagements auch noch in einigen Jahren kann man dadurch umgehen, dass man die Stellen heute als Stellen bei der Feuerwehr ausschreibt. Dies bedeutet, dass bestimmte Anforderungen zum Beispiel an den Ausbildungsstand oder die körperliche Eignung als zwingende Voraussetzung in die Stellenausschreibung aufgenommen werden können. Nebenher können bestimmte zivilberufliche Qualifikationen gefordert werden, die eine “Zweitverwendung” in der sonstigen Kommunalverwaltung ermöglichen. Dies kann der Kfz-Mechaniker ebenso sein, der dann im Bauhof in “Zweitverwendung” die Fahrzeugwartung durchführt, wie die Verwaltungskraft, die dann in “Zweitverwendung” in der  Kämmerei oder dem Personalamt arbeitet. Falls jemand die Kostenzuordnung stört, dann kann man im Rahmen der internen Verrechnung die Kostenstelle Feuerwehr entlasten und die Kostenstelle für welche der Mitarbeiter tätig wird belasten.

Der Vorteil ist, dass das Arbeitsverhältnis als Einsatzkraft der Feuerwehr eingegangen wird. Es handelt sich beim Ausbildungs- und Einsatzdienst somit also nicht mehr um eine vom Arbeitgeber erwünschte (aber rechtlich nicht zu erzwingende) freiwillige Tätigkeit eines städtischen Mitarbeiters, sondern um seine eigentliche Beschäftigung. Dies bedeutet, dass seine Tätigkeit als Einsatzkraft den normalen disziplinaren Regelungen im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses unterliegt. Sollte er aus welchen Gründen auch immer diese Tätigkeit nicht mehr ausführen wollen oder (uneingeschränkt) können, so folgen daraus die normalen, arbeitsrechtlichen Konsequenzen.

Ein Gegenargument ist mit einer bestimmten Regelmäßigkeit der Verweis auf die Forderung der Brandschutzgesetz einzelner Länder, dass hauptamtliches Feuerwehrpersonal die Qualifikation eines Berufsfeuerwehrmannes mit entsprechender Laufbahnausbildung haben muss. Diese Regelung ist zwar angenehm für die betroffenen Feuerwehrangehörigen, aber zugleich äußerst kostenintensiv und unflexibel für die Kommunen, um eine solche Lösung umzusetzen. Und zugleich ist sie ziemlich unlogisch, denn wenn statt der hier unter 3. genannten Lösung die unter 2. genannte praktiziert würde, also der selbe Mitarbeiter nicht auf der Kostenstelle Feuerwehr, sondern auf der Kostenstelle städtischer Bauhof beschäftigt wird, er diese Bedingungen nicht erfüllen muss.

Und auch hier gilt, dass natürlich bei einem entsprechenden Alarmierungssystem diese städtischen Einsatzkräfte mindestens tagsüber bevorzugt alarmiert werden, um die Belastung der Einsatzkräfte, die bei zivilen Arbeitgebern arbeiten so weit wie möglich entlastet werden.

 

4. Freiwillige Feuerwehr mit “etwas Unterstützung”.

Der Übergang von 3. zu 4. ist fließend. Der nächste Schritt ist, dass einzelne der als Einsatzkräfte Feuerwehr eingestellt wurden auch nur dort arbeiten. Dies dient zum einen dazu, bestimmte ständig anfallende Tätigkeiten auszuführen. Das klassische Beispiel hierfür ist die Gerätewartung und Instandsetzung der Geräte. Dies kann von einem Mitarbeiter bis zu mehreren Mitarbeitern, von allgemeinen Wartungstätigkeiten an Fahrzeugen und Material Tätigkeiten bis zum Betrieb von Werkstätten für Atemschutztechnik oder Schläuche gehen. Aber auch Bereiche des “Schreibkrams” sowie der (Vorbereitung der) Ausbildung und der Führung können so abgedeckt werden. Von diesen Tätigkeiten können dann die ehrenamtlich tätigen Kräfte entlastet werden. Diese können sich dann voll auf den Einsatzdienst und die Vorbereitung darauf konzentrieren.

Im täglichen Einsatzdienst, in diesem Fall wohl überwiegend tagsüber, kann man bereits mit 2-3 Personen im Tagesdienst aus diesen Wartung-/Werkstatttätigkeiten Bagatell-Lagen und überörtliche Hilfe mit einem Sonderfahrzeug sicherstellen, ohne dass dazu zusätzliches Personal alarmiert werden muss.

Durch die Sicherstellung bestimmter Qualifikationen für dieses Personal (Fahrer C, Gruppenführer, Atemschutzgeräteträger) kann eine entsprechende Ergänzung zu den unter 1.genannten Optimierungen, insbesondere im Sinne der personalschonenden Alarmierung nach Alarmierungsgruppen erfolgen. Die Schlüsselqualifikationen wie Fahrer C und Gruppenführer können damit über nachweislich vorhandenes Personal sicher gestellt werden, die zusätzlich alarmierten Kräfte ergänzen dann “nur noch”. Dies bedeutet, dass bei Fehlen dieser Schlüsselqualifikationen nicht weitere Alarmierungsgruppen hinzu alarmiert werden müssen, weil eine bestimmte Qualifikation fehlt. Diese ist bereits durch ihre Tätigkeit im Feuerwehrhaus anwesend.

Je nach Größe der Feuerwehr, Einsatzhäufigkeit, Wartungstätigkeit (beispielsweise als Zentralwerkstatt für mehrere umliegende Wehren) können hier auch Personalansätze, die Staffelstärke oder mehr ergeben, entstehen. Wichtig ist jedoch, dass beim Ausrücken gegebenenfalls auf hinzu alarmiertes ehrenamtliches Personal gewartet wird, wenn die im Feuerwehrhaus tätigen Kräfte keine sinnvolle Ausrückestärke (z.B. mindestens Staffel auf LF und 1/1 auf der DLK zum Gebeäudebrand ) für eine entsprechende Lage stellen können. Denn auch hier liegt neben den Sicherheitsaspekten ein Schlüssel zur Motivation. Wenn die hinzu alarmierten ehrenamtlichen Kräfte dann erleben, dass die “hauptamtlichen” Kräfte unter Missachtung Sicherheitsvorschriften bereits den Innenangriff durchgeführt haben, wird mit der Zeit die Motivation der ehrenamtlichen Kräfte, sich im Alarmfall noch zügig zum Feuerwehrhaus zu begeben, sinken.

5. Die Hauptamtliche Wache

Auch hier ist der Übergang von 4. zu 5. fließend, was ist die Anzahl der Einsatzkräfte betrifft, die ein selbstständiges operieren ermöglicht. Auch hier stellt sich die Frage, welche Ausbildung wirklich gefordert werden muss. In Baden-Württemberg besteht beispielsweise die Möglichkeit, dass Einsatzkräfte mit vollständiger FF-Ausbildung auf der Ebene bis Truppführer (also Truppmann 1 +2, Sprechfunker, AGT, Maschinist, Gefahrgut, Truppführer) nach einer zeitlich definierten hauptberuflichen Feuerwehrtätigkeit die Laufbahnprüfung für den mittleren feuerwehrtechnischen Dienst absolvieren können, ohne zuvor beispielsweise die Grundausbildung bei einer Berufsfeuerwehr durchlaufen zu müssen. Dies ermöglicht bei der Stellenbesetzung eine gewisse Flexibilität, da man den neuen Mitarbeiter aus dem Pool der eigenen freiwilligen Kräfte gewinnen kann und zugleich im Rahmen der vorhergehenden Tätigkeit auf der Wache eine Art verlängerte Probezeit hat, in der noch kein Beamtenverhältnis besteht.

Aber auch bei hauptamtlichen Wachen gilt das unter 4. geschriebene. Beim ausrücken zu entsprechenden Lagen ist eine Unterbesetzung der Fahrzeuge kein Qualitätsmerkmal. Auch hier muss gegebenenfalls beim Ausrücken auf das Eintreffen der hinzu alarmierten Kräfte gewartet werden. Da es i.d.R. Sinn macht, die verschiedenen Systeme zu kombinieren, würden als erste Verstärkung der reinen hauptamtlichen Kräfte dann Kräfte aus anderen Bereichen der Stadtverwaltung hinzu kommen, was eine gewisse Verlässlichkeit und zeitnahe Verfügbarkeit garantiert. Dem muss sich ein schnelles ausrücken und das Argument “dafür hat man ja die hauptamtlichen Kräfte” im Sinne einer professionellen und sicheren Aufgabenerfüllung unterordnen.

Dies bedeutet dann auch, dass eine Personalvorhaltung mit Reserven für Krankheits-und Urlaubssituationen entsprechend geringer dimensioniert werden kann, was das System günstiger macht. Eine Option wäre dann, für Zeiten in denen eine Unterbesetzung droht, Personal aus anderen Bereichen der Stadtverwaltung umzusetzen oder eben bei Hinzualarmierung entsprechend mehr Kräfte vorzusehen, um die Unterbesetzung der hauptamtlichen Kräfte auszugleichen. Dies sind natürlich aus Sicht eines hauptberuflichen Feuerwehrmannes “ketzerische” Thesen, aber im Sinne einer wirtschaftlichen Verwendung der knappen Steuermittel m.E. absolut logische und legitime Gedankengänge. Selbstverständlich kann damit beispielsweise keine Tätigkeit im Rettungsdienst ausgeglichen werden. Hierzu fehlt es in der Regel an der Qualifikation Rettungsassistent bzw. zukünftig Notfallsanitäter. Aber im Bereich Brandschutz/technische Hilfeleistung kann hier durchaus eine adäquate Personalgestellung erfolgen. Dies setzt selbstverständlich voraus, dass die Personalqualität im ehrenamtlichen Bereich/ beim Personal mit “Zweitverwendung” entsprechend angesetzt wird. Das bedeutet nicht, dass sich hier die heutige Berufsfeuerwehrausbildung gefordert wird, aber dass beispielsweise die Ausbildung zum Atemschutzgeräteträger und die aktuelle gesundheitliche Eignung dafür der Regelfall ist (was bei “Zweitverwendungskräften” dann auch Forderung für die weitere berufliche Tätigkeit ist). Und dass eine entsprechende Personalverfügbarkeit durch kommunale Anstellungsverhältnisse ebenso gegeben ist, wie die problemlose Freistellung von der Nicht-Feuerwehr-Tätigkeit in anderen Ämtern.

Und natürlich muss auch hier immer überprüft werden, zu welchem Zeiten welche Kräfte in welchem Dienstverhältnis vorgehalten werden müssen. Ist es wirklich erforderlich, hauptamtliche Kräfte 24/7 in selbständiger “Erstschlagsstärke” 1/5 + 1/1 vorzuhalten? Oder reicht es aus, wenn diese tagsüber vorhanden sind? Und sind nachts hauptamtliche Kräfte für Bagetelllagen/ Überlandhilfe mit Sonderfahrzeugen in Stärke 1/1 oder 1/2 erforderlich? Oder kann dies von ehrenamtlichen Kräften im Rahmen einer ressourcenschonenden Alarmierung geleistet werden? Auch hier sind sicherlich die verschiedensten Abstufungen in verschiedenen Kombinationen möglich. Dies gilt selbstverständlich auch für den hier nicht behandelten Punkt Berufsfeuerwehr, der sich unter 6. anschließen würde. Die Fragen die unter 5. aufgeworfen wurden gelten hier analog.

Fazit

Keine der Lösungen ist universal und auf alle Kommunen anwendbar. Es zeigt sich jedoch, dass es zwischen dem reinen ehrenamtlichen System und der relativ kostenintensiven Lösung einer hauptamtlichen Wache (oder gar einer Berufsfeuerwehr) verschiedene Abstufungen gibt oder geben könnte, wenn man die Weichen entsprechend stellt/ stellen würde. Sicherlich wäre dies nicht immer widerstandslos zu schaffen, aber aus Sicht eines steuerzahlenden Bürgers und im Hinblick auf die bestehenden Probleme im Personalbereich der Feuerwehren müssen kreative Lösungen möglich sein.

 

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